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Zeit - Arbeitszeit

Als Rechtsanwalt berate ich Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Arbeitsrecht.

Hier finden Sie Informationen, die Sie auch ohne anwaltliche Unterstützung weiterbringen können. Diese Informationen können nicht die anwaltliche Beratung ersetzen und dienen daher nur zur allgemeinen Information. Diese Informationen wurden mit bestem Wissen zusammengetragen. Dennoch kann eine Haftung für diese Informationen nicht übernommen werden.

Die Dauer der täglichen Arbeit bzw. wöchentlichen Tätigkeit ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag. Ist eine feste Arbeitszeit nicht vereinbart, so ergibt sich diese aus den Umständen des geliebten Arbeitsvertrages.

Gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht im Bezug auf Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit. Auch über die Lage der Pausen und die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage (Montag bis Samstag) bestimmt der Betriebsrat mit. Ist kein Betriebsrat vorhanden, so kann der Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrecht im Rahmen des Arbeitsvertrages unter Berücksichtigung der Interessen der einzelnen Arbeitnehmer die jeweilige Arbeitszeit bestimmen.

Die gesetzliche Grenze ist das Arbeitszeitgesetz. Dieses gilt für Arbeitnehmer. Dieses Gesetz gilt nicht für

Leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 BetrVGChefärzteLeiter von öffentlichen Dienststellen und deren VertreterArbeitnehmer im öffentlichen Dienst, die zu selbstständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten befugt sind,Arbeitnehmer, die in häuslicher Gemeinschaft mit dem ihr anvertrauten Person zusammenlegen und sie eigenverantwortlich pflegen, erziehen oder betreuen,den liturgischen Bereich der Kirche und der Religionsgemeinschaften.
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das Arbeitszeitgesetz auszuhängen und die Arbeitszeiten der Arbeitnehmer aufzuzeichnen.

Nach dem Arbeitszeitgesetz darf ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer max. 8 Stunden pro Tag beschäftigen. Erfolgt ein Ausgleich durch freie Tage z.B. innerhalb von sechs Kalendermonaten oder arbeitet ein Arbeitnehmer innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden pro Werktag (Samstag gilt als Werktag), so kann die tägliche Arbeitszeit auf bis zu 10 Stunden verlängert werden. So ist eine Beschäftigung von 3 Tagen mit 10 Stunden und 2 Tagen mit 7,5 Stunden pro Woche möglich, ohne dass es einem Ausgleich bedarf. Tritt ein außergewöhnlicher Fall ein, wie ein Notfall, der unabhängig von dem Willen der Betroffenen eintritt und dessen Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, so darf vorübergehend die durchschnittliche Arbeitszeit verlängert werden.

Eine Ruhepause von mindestens 30 Minuten sind bei Schichten zwischen sechs und 9 Stunden vorgeschrieben. Die Ruhepause muss vom Arbeitgeber nicht bezahlt werden. Ist eine Tätigkeit besonders anstrengen, so ergeben sich strengere Vorschriften z.B. aus Unfallverhütungsvorschriften. Auch ist in der Regel dann die Pause zum Teil zu vergüten.

Arbeitet der Arbeitnehmer länger wie 9 Stunden, so beträgt die Ruhepause 45 Minuten. Länger wie 6 Stunden am Stück darf ein Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. Die Pause kann jedoch in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden.

Von der Ruhepause ist die Ruhezeit zu unterscheiden. Unter der Ruhezeit ist die Zeit zwischen Beendigung der täglichen Arbeit und Wiederaufnahme der Arbeit zu verstehen. Die Arbeitnehmer müssen gemäß § 5 ArbZG nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine und ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben. Eine Verkürzung dieser Ruhephase kann z.B. in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erfolgen. Auch können gegebenfalls Rufbereitschaftsdienste in die Ruhephase gelegt werden.

Für Nacht – und Schichtarbeiter gelten gemäß § 6 ArbZG strengere Regeln. Bei diesen muss der Ausgleich für Schichten mit zehn Arbeitsstunden bereits innerhalb eines Monates erfolgen.

Auch durch Tarifvertrag kann von dem Arbeitszeitgesetz teilweise abgewichen werden. Hier ist § 7 ArbZG zu beachten. Für gefährliche Arbeiten können Sonderregelungen durch Verordnung erlassen werden.

An Sonntage und andere Feiertage ist die Beschäftigung von Arbeitnehmer grundsätzlich zwischen 0:00 Uhr und24.00 Uhr untersagt. In mehrschichtigen Betrieben kann jedoch diese Zeit um bis zu 6 Stunden nach vorne oder hinten verlegt werden. Einzelheiten hierzu können Sie meinem Ratgeber bezüglich Feiertagsbeschäftigung entnehmen.

Bei der Arbeitnehmer über die Grenzzeiten des Arbeitszeitgesetzes eingesetzt, so bleibt der Arbeitgeber selbstverständlich zur Zahlung des Lohnes bzw. Gehaltes verpflichtet.

Der Verstoß gegen dieses gilt Arbeitszeitgesetz kann als Straftat mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr verfolgt werden. Auch ist die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren mit der Festsetzung eines Bußgeldes in Höhe von bis zu 15.000 € möglich.

Letzte Änderung am Freitag, 29. März 2019 um 19:41:40 Uhr.

Aufgabe eines Rechtsanwaltes

Sämtliche Rechtsanwälte sind Organ der Rechtspflege. Als solches Organ haben wir Rechtsanwälte die Aufgabe, unsere Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zum Recht zu verhelfen und unsere Mandanten vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen. Zu diesem Zweck können wir Rechtsanwälte jedermann beraten oder vertreten, soweit die Gegenseite nicht in der selben Sache beraten oder vertreten wurde. Wurde die Gegenseite beraten oder vertreten und würden wir Rechtsanwälte dennoch Sie vertreten, so würden wir einem Interessenskonflikt unterligen und die Interessen sowohl der Gegenseite, wie auch Ihre Interessen veraten.

Im Rahmen der Beratung werden Sie als Mandant über die Rechtslage, die Erfolgschancen, die Möglichkeiten einer Beweissicherung und die anfallenden Kosten sowie das Kostenrisiko informiert. Im Rahmen der Erstberatung gelingt dies jedoch nur eingeschränkt, da nicht der gesamte Sachvorhalt bekannt ist.

Jedermann kann sich in jedem Verfahren vor Behörden oder Gerichten durch einen zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen. In einem Strafprozess oder einem Bußgeldverfahren wird der Rechtsanwalt als Verteidiger tätig. Die Stellung als Verteiiger ist gesetzliche geregelt. Insbesondere die Kommunikation mit dem Betroffenen oder Mandant ist gesetzlich geschützt. Auch dürfen Rechtsanwälte Akteneinsicht nehmen.
Im Zivilprozess besteht bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof die Verpflichtung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Gleiches gilt bei anderen Verfahrensarten wie im Arbeitsrecht ab dem Landesarbeitsgericht. Der Sinn dieses sogenannten Anwaltszwangs liegt darin die höheren Instanzen der Gerichtsbarkeit zu entlasten, da Sachverhaltsaufklärungsarbeiten und rechtliche Voreinschätzungen vor Klageerhebung und während des Prozesses durch die Rechtsanwälte erfolgen sollen.

Das zum 1. Juli 2008 in Kraft getretene Rechtsdienstleistungsgesetz löste das bis dahin geltende Rechtsberatungsgesetz ab. Die außergerichtliche Rechtsberatung ist in größerem Umfang für Nicht-Anwälte geöffnet worden. Für den Kernbereich rechtlicher Dienstleistungen, d. h. vor allem die Vertretung vor Gericht, gilt das Anwaltsmonopol im Wesentlichen weiterhin. Die Erfahrungen mit der nicht anwaltlichen Vertretung hat gezeigt, dass nur eine anwaltliche Beratung und Vertretung den Interessen der Mandanten grundsätzlich gerecht werden.

Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) führt die allgemeinen Aufgaben des Rechtsanwalts nicht abschließend auf. § 1 der BRAO definiert den Rechtsanwalt als „unabhängiges Organ der Rechtspflege“. § 3 BRAO führt aus: „Der Rechtsanwalt ist der unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten.“ Konkreter nennen §§ 48, 49 und 49a BRAO die Pflichten zur Prozessvertretung im Zivilprozess unter bestimmten Bedingungen, zur Pflichtverteidigung und zur Beratungshilfe. Die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) nennt in § 1 Absatz 3 folgende Aufgaben des Rechtsanwalts: „... seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen der Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.“ Die Unabhängigkeit der Rechtsanwälte und der Schutz vor ungerechtfertigter Verfolgung wegen ihrer rechtmäßigen Berufsausübung wird auch durch internationale Standards gesichert, wie z. B. die Empfehlung des Europarats zur freien Ausübung des Anwaltsberufs oder die UN Grundprinzipien betreffend die Rolle von Rechtsanwälten.

Abstrakt können Sinn und Aufgaben der anwaltlichen Tätigkeit wie folgt aufgegliedert werden:

Rechtsgestaltung (Kompliziertere, aber für die Wirtschaft bedeutende Rechtsgeschäfte würden ohne anwaltliche Hilfe in der Vertragsgestaltung oftmals unterlassen werden. Umstritten ist hingegen die Einbeziehung von Anwälten durch Ministerien für die Erarbeitung von Gesetzentwürfen)
Rechtssuchende über Ansprüche und Gegenansprüche aufzuklären und Beweise zu sichern
außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen (durch anwaltliche Aufforderungsschreiben, Vertragsstrafen). Vertragsstrafen und die Kostentragungspflicht des Anspruchgegners leisten dabei auch einen Beitrag zur Prävention vor zukünftigen Rechtsverstößen
Entlastung der Justiz durch Abraten von der Klageerhebung bei mangelnder Erfolgsaussicht (Filterfunktion für die Gerichte), außergerichtliche Streitbeilegung durch Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen (damit auch zum Rechtsfrieden beizutragen), Mediation (in diesen Fällen wird der Anwalt als Mediator und nicht als Vertreter einer Partei tätig)
Verfahrenshilfe für die Prozesse vor den Gerichten zu leisten (Sachverhaltsklärung und Ordnen der Darlegungen, Rechtsausführungen)
Kontrolle der Rechtsprechung unterer Instanzen auf Rechtmäßigkeit, ggf. mit der Folge Rechtsmittel einzulegen
Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Beispiel: Einreden zu erheben, Vergleiche abzuschließen, Rechtsmittel einzulegen)
durch Mitarbeit in den berufsständischen Organisationen, Beiträge in Fachzeitschriften oder Kommentaren zur Fortbildung der Rechtsauslegung, insbesondere der Rechtsprechung, und zur Gesetzgebung beizutragen.
Nach groben Schätzungen besteht die anwaltliche Arbeit an Mandaten zu mindestens 80 % aus Sachverhaltsaufklärung und zu 20 % aus daran anschließender Rechtsanwendung.
Sowohl im Arbeitsrecht, wie auch im Zivilrecht werden Prozesse in der Regel schriftlich bearbeitet. Daher kommen den anwaltlichen Schriftsätzen erhebliche Bedeutung zu.

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