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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Kaiserslautern

Als Anwalt berate ich Arbeitnehmer, Betriebsräte und Arbeitgeber. Auch für freie Mitarbeiter bin ich gerne tätig.

Das Arbeitsrecht basiert auf den Arbeitsvertrag, ggf. Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen und aus gestzlichen Grundlagen.

Rechtsquellen

In der Arbeitswelt gibt es häufig Streitpunkte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, zwischen Betriebsrat und dem Arbeitgeber.
Die Rechtsanwaltskanzlei Scharrer berät im Arbeitsrecht. Das Arbeitsrecht gehört historisch zum Zivilrecht. Anders als in vielen anderen Rechtsgebieten ist "das Arbeitsrecht" nicht kodifiziert, d.h. nicht in einem einzigen Gesetz enthalten. Insbesondere durch das öffentlich-rechtliche Gewerberecht und das Handelsrecht wird das Arbeitsrecht beeinflusst. Neben dem BGB sind gleichsam das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz und das Betriebsverfassungsgesetz, um nur einige wenige zu nennen, zu berücksichtigen.

Die wichtigsten Rechtsquellen sind im Arbeitsrecht der jeweilige Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen, Tarifverträge und zwingende gesetzliche Vorgaben.

Im Arbeitsrecht sind insbesondere besondere Fristen, z. B. bei einer Kündigung von einem Arbeitsverhältnis zu beachten.
Abweichungen ergeben sich insbesondere auch im Prozessrecht. Nicht die Zivilgerichte, sondern die Arbeitsgerichte sind sachlich zuständig.

Das Arbeitsrecht ist Teil des Zivilrechtes. Für eine rechtsanwaltliche Beratung sind Kenntnisse im Sozialrecht, Vertragsrecht, Kündigungsschutzrecht, Schadensersatzhaftrecht, des Strafrechtes, des Verkehrsrechtes, des Arbeitnehmerschutzrechtes (Arbeitsschutz, Arbeitszeit usw.) notwendig.


Die Beratung und Vertretung durch einen Rechtsanwalt im Arbeitsrecht erfolgt als unabhängiges Organ der Rechtspflege. Dies hat für Sie als Mandant den Vorteil, dass die Sach und Rechtslage von Rechtsanwälten objektiv gsehen wird und Sie hierdurch optimal vor den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht und Bundesarbeitsgericht) sowie vor den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Amtsgericht, Landgericht, Oberlandgericht (keine Zulassung für den Bundesgerichtshof) vertreten werden.
Insbesondere bei Vergleichsvorhandlungen bei Kündigungsschutzklagen und Verhandlungen über die Zahlung von einer Abfindung ist die Erfahrung der Rechtsanwälte Geld wert. Nur wer das Prozessrisiko einschätzen kann, kann auch über einen interessensgerechten Vergleich verhandeln.

Aber auch mit der richtigen Prozesstaktik konnte Herr Rechtsanwalt Scharrer bereits erhebliche Erfolge im Arbeitsrecht erzielen. Insbesondere die Nennung von Zeugen, die zum Kundenstamm des Arbeitgebers zählen, konnten bei unsicherer Tatsachenlage Anerkenntnisurteile erzielt werden. Die rechtsanwaltliche Taktik besteht nicht immer nur in der Nennung von Zeugen. Auch die Offenbarung von Tatsachen oder Beweismittel, die der Mandant zunächst als "Trumpf" nicht vorgetragen haben möchte, kann zum erfolgreichen Prozessende führen. Aus diesem Grund ist es sehr wichtig, dass sämtliche Tatsachen und Beweismittel mit einem Rechtsanwalt besprochen werden. Nur was ein Rechtsanwalt weis, kann dieser verwenden.

Die Besonderheit in der rechtsanwaltlichen Beratung im Arbeitsrecht sind die kurzen Fristen. So kann z. B. eine Kündigungsschutzklage nur innerhalb einer nicht verlängerbareren Ausschlussfrsit von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung erfolgreich angegriffen werden. Aber auch im Arbeitsvertrag und in eiem Tarifvertrag können Ausschlussfristen vorhanden sein, die ein Rechtsanwalt ermitteln muss. Daher ist es wichtig, dass Sie zu der Erstberatung bei Ihrem Rechtsanwalt Scharrer Ihren Arbeitsvertrag, samt sämtlichen Änderungsvereinbarung, und falls vorhanden Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge mitbringen. Sie als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber gelangen wesentlich leichter an diese arbeitsrechtlcihe Verträge. Die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände verweigern in der Regel die Übersendung dieser wichtigen Verträge, so dass diese beim Arbeitgeber eingesehen werden müssen.

Wir kommen z.B. auf Wunsch zu Ihnen nach:

Eltville ⋅ Lorch ⋅ Oestrich ⋅ Oestrich-Winkel ⋅ Kiedrich ⋅ Walluf ⋅ Hattenheim ⋅ Heidesheim am Rhein ⋅ Eltville am Rhein ⋅ Budenheim ⋅ Nackenheim ⋅ Bodenheim ⋅ Nieder-Olm ⋅ Klein-Winternheim ⋅ Bad Vilbel ⋅ Bruchköbel ⋅ Bad Nauheim ⋅ Wörrstadt ⋅ Heppenheim ⋅ Obertshausen ⋅ Ludwigshafen ⋅ Alzenau ⋅ Riedstadt ⋅ Biblis ⋅ Neu-Anspach ⋅ Ober-Ramstadt ⋅ Dieburg ⋅ Rosbach ⋅ Bad Soden ⋅ Worms ⋅ Alzey ⋅ Bad Kreuznach ⋅ Weinheim ⋅ Bensheim ⋅ Pfungstadt ⋅ Rodgau ⋅ Dreieich ⋅ Nieder-Olm ⋅ Lorch ⋅ Nierstein ⋅ Groß Gerau ⋅ Seligenstadt ⋅ Flörsheim ⋅ Wallau ⋅ Friedberg ⋅ Langen ⋅ Maintal ⋅ Usingen ⋅ Selters ⋅ Hochheim ⋅ Bingen ⋅ Eltville ⋅ Kronberg ⋅ Glashütten ⋅ Oberursel ⋅ Koblenz ⋅ Rüdesheim ⋅ Gießen ⋅ Mühlheim am Main ⋅ Korbach ⋅ Hanau ⋅ Niedernhausen ⋅ Marburg ⋅ Friedrichsdorf ⋅ Bad Schwalbach Frankfurt Mainz Wiesbaden Ingelheim Idstein⋅ ⋅ Mannheim⊃3; ⋅ Mainz ⋅ Darmstadt ⋅ ⋅ ⋅ Bad Homburg ⋅ Limburg⋅ ⋅ Rüsselsheim⋅ Offenbach ⋅ Wuppertal ⋅ ⋅ Wetzlar ⋅ Hofheim⊃3; ⋅ Aschaffenburg ⋅ Saarbrücken Königstein Gießen Hanau Koblenz Simmern Kusel Rockenhausen Worms Kirchheimbolanden Benzheim Pfungstadt Obernburg Bad Orb Gelnhausen Langenselbold Bad Homburg Bad Nauheim Schlüchtern Butzbach Wetzlar Bad Camberg Etville Braunfels Weilbrug Limburg an der Lahn Montabaur Neuweid Bad neuenahr-Ahrweiler Mendig Mayen Cochem St. Goarshausen Boppard Oberwesel St.Goar Traben-Rarbach Baumholder Kusel Saulheim Oestrich-Winkel Gensingen Srendlingen Wällstein Oppenheim Niederhausen Riedstadt Nauheim Ober-Ramstadt Langen Neu-Isenburg Dietenbach Maintal Bad Vilvel Karben Friedberg Griedrichsdorf Kronberg Schmitten Neu-Anspach Usingen Weilrod Hünsfelden Burgschwalbaach Katzeneinbogen Heidenrod Miehlen Naststätten Bararach Kaub Miehlen Bad Ems Spay Rheinböllen

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Aufgabe eines Rechtsanwaltes

Sämtliche Rechtsanwälte sind Organ der Rechtspflege. Als solches Organ haben wir Rechtsanwälte die Aufgabe, unsere Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zum Recht zu verhelfen und unsere Mandanten vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen. Zu diesem Zweck können wir Rechtsanwälte jedermann beraten oder vertreten, soweit die Gegenseite nicht in der selben Sache beraten oder vertreten wurde. Wurde die Gegenseite beraten oder vertreten und würden wir Rechtsanwälte dennoch Sie vertreten, so würden wir einem Interessenskonflikt unterligen und die Interessen sowohl der Gegenseite, wie auch Ihre Interessen veraten.

Im Rahmen der Beratung werden Sie als Mandant über die Rechtslage, die Erfolgschancen, die Möglichkeiten einer Beweissicherung und die anfallenden Kosten sowie das Kostenrisiko informiert. Im Rahmen der Erstberatung gelingt dies jedoch nur eingeschränkt, da nicht der gesamte Sachvorhalt bekannt ist.

Jedermann kann sich in jedem Verfahren vor Behörden oder Gerichten durch einen zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen. In einem Strafprozess oder einem Bußgeldverfahren wird der Rechtsanwalt als Verteidiger tätig. Die Stellung als Verteiiger ist gesetzliche geregelt. Insbesondere die Kommunikation mit dem Betroffenen oder Mandant ist gesetzlich geschützt. Auch dürfen Rechtsanwälte Akteneinsicht nehmen.
Im Zivilprozess besteht bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof die Verpflichtung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Gleiches gilt bei anderen Verfahrensarten wie im Arbeitsrecht ab dem Landesarbeitsgericht. Der Sinn dieses sogenannten Anwaltszwangs liegt darin die höheren Instanzen der Gerichtsbarkeit zu entlasten, da Sachverhaltsaufklärungsarbeiten und rechtliche Voreinschätzungen vor Klageerhebung und während des Prozesses durch die Rechtsanwälte erfolgen sollen.

Das zum 1. Juli 2008 in Kraft getretene Rechtsdienstleistungsgesetz löste das bis dahin geltende Rechtsberatungsgesetz ab. Die außergerichtliche Rechtsberatung ist in größerem Umfang für Nicht-Anwälte geöffnet worden. Für den Kernbereich rechtlicher Dienstleistungen, d. h. vor allem die Vertretung vor Gericht, gilt das Anwaltsmonopol im Wesentlichen weiterhin. Die Erfahrungen mit der nicht anwaltlichen Vertretung hat gezeigt, dass nur eine anwaltliche Beratung und Vertretung den Interessen der Mandanten grundsätzlich gerecht werden.

Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) führt die allgemeinen Aufgaben des Rechtsanwalts nicht abschließend auf. § 1 der BRAO definiert den Rechtsanwalt als „unabhängiges Organ der Rechtspflege“. § 3 BRAO führt aus: „Der Rechtsanwalt ist der unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten.“ Konkreter nennen §§ 48, 49 und 49a BRAO die Pflichten zur Prozessvertretung im Zivilprozess unter bestimmten Bedingungen, zur Pflichtverteidigung und zur Beratungshilfe. Die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) nennt in § 1 Absatz 3 folgende Aufgaben des Rechtsanwalts: „... seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen der Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.“ Die Unabhängigkeit der Rechtsanwälte und der Schutz vor ungerechtfertigter Verfolgung wegen ihrer rechtmäßigen Berufsausübung wird auch durch internationale Standards gesichert, wie z. B. die Empfehlung des Europarats zur freien Ausübung des Anwaltsberufs oder die UN Grundprinzipien betreffend die Rolle von Rechtsanwälten.

Abstrakt können Sinn und Aufgaben der anwaltlichen Tätigkeit wie folgt aufgegliedert werden:

Rechtsgestaltung (Kompliziertere, aber für die Wirtschaft bedeutende Rechtsgeschäfte würden ohne anwaltliche Hilfe in der Vertragsgestaltung oftmals unterlassen werden. Umstritten ist hingegen die Einbeziehung von Anwälten durch Ministerien für die Erarbeitung von Gesetzentwürfen)
Rechtssuchende über Ansprüche und Gegenansprüche aufzuklären und Beweise zu sichern
außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen (durch anwaltliche Aufforderungsschreiben, Vertragsstrafen). Vertragsstrafen und die Kostentragungspflicht des Anspruchgegners leisten dabei auch einen Beitrag zur Prävention vor zukünftigen Rechtsverstößen
Entlastung der Justiz durch Abraten von der Klageerhebung bei mangelnder Erfolgsaussicht (Filterfunktion für die Gerichte), außergerichtliche Streitbeilegung durch Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen (damit auch zum Rechtsfrieden beizutragen), Mediation (in diesen Fällen wird der Anwalt als Mediator und nicht als Vertreter einer Partei tätig)
Verfahrenshilfe für die Prozesse vor den Gerichten zu leisten (Sachverhaltsklärung und Ordnen der Darlegungen, Rechtsausführungen)
Kontrolle der Rechtsprechung unterer Instanzen auf Rechtmäßigkeit, ggf. mit der Folge Rechtsmittel einzulegen
Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Beispiel: Einreden zu erheben, Vergleiche abzuschließen, Rechtsmittel einzulegen)
durch Mitarbeit in den berufsständischen Organisationen, Beiträge in Fachzeitschriften oder Kommentaren zur Fortbildung der Rechtsauslegung, insbesondere der Rechtsprechung, und zur Gesetzgebung beizutragen.
Nach groben Schätzungen besteht die anwaltliche Arbeit an Mandaten zu mindestens 80 % aus Sachverhaltsaufklärung und zu 20 % aus daran anschließender Rechtsanwendung.
Sowohl im Arbeitsrecht, wie auch im Zivilrecht werden Prozesse in der Regel schriftlich bearbeitet. Daher kommen den anwaltlichen Schriftsätzen erhebliche Bedeutung zu.

Die Stadt Kaiserslautern

Kaiserslautern (pfälzisch: Lautre) ist eine kreisfreie Industrie- und Universitätsstadt am nordwestlichen Rand des Pfälzerwalds im Süden von Rheinland-Pfalz. Sie ist gleichzeitig Sitz der Kreisverwaltung des Landkreises Kaiserslautern sowie der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd.

Kaiserslautern war bereits zu karolingischer Zeit Königshof. Die Blütezeit der Siedlung begann Mitte des 12. Jahrhunderts, als Friedrich I. Barbarossa die um 1100 errichtete Burg zu einer Pfalz erweitern ließ. Während des Dreißigjährigen Krieges wurde die Stadt nacheinander von Spaniern, Schweden und Kaiserlichen erobert. Im Pfälzischen und Spanischen Erbfolgekrieg besetzten Franzosen die Stadt und zerstörten die Burg Barbarossas sowie das daneben von Johann Casimir im 16. Jahrhundert erbaute Schloss. Mitte des 19. Jahrhunderts wurde die nun zum Königreich Bayern gehörende Stadt Mittelpunkt des Pfälzischen Aufstands; zugleich entwickelte sie sich dank zahlreichen Firmengründungen in der Textilbranche, der Metallindustrie und dem Maschinenbau neben Ludwigshafen am Rhein zum bedeutendsten Industriestandort der Pfalz.

Am 30. Juni 2018 zählte die Stadt 102.236 Einwohner; sie ist damit die fünftgrößte Stadt in Rheinland-Pfalz und dessen kleinste Großstadt.

Flächenmäßig ist Kaiserslautern die größte Stadt in Rheinland-Pfalz.

Die Kaiserslautern Military Community mit rund 50.000 Militärangehörigen und Zivilisten bildet den weltweit größten US-Militär-Stützpunkt außerhalb der Vereinigten Staaten. Die der Military Community angehörenden Personen, die in Kaiserslautern wohnen, werden bei der Einwohnerzahl nicht berücksichtigt.



Schachtdeckel der Guss- und Armaturwerke Kaiserslautern in der Innenstadt von Baden-Baden
Im Zukunftsatlas 2016 belegte die kreisfreie Stadt Kaiserslautern Platz 247 von 402 Landkreisen, Kommunalverbänden und kreisfreien Städten in Deutschland und zählt damit zu den Regionen mit „ausgeglichenem Chancen-Risiko Mix“ für die Zukunft.

Kaiserslautern ist noch immer eine bedeutende Industriestadt mit über 11.000 Arbeitsplätzen in der Industrie. Der bedeutendste Arbeitgeber der Region ist indes die US-amerikanische Militärgemeinde Kaiserslautern mit etwa 28.000 Arbeitsplätzen (davon 6700 deutsche Zivilbeschäftigte).

Mit der Technischen Universität als Kraftzentrum entwickelt sich Kaiserslautern aber zunehmend zu einem Wissenschaftsstandort mit dem Schwerpunkt Informationstechnik (kurz IT), wie zahlreiche Firmengründungen und -ansiedlungen der letzten Jahre zeigen. Mit der Bezeichnung Silicon Woods versucht sich Kaiserslautern an das bekannte Silicon Valley in Kalifornien anzulehnen, welches als die Geburtsstätte wichtiger IT-Unternehmen gilt. Kaiserslautern befindet sich am nördlichen Rand des Pfälzerwaldes, daher Silicon „Woods“ (Silicon: engl. Silizium, wood: Wald).

Zu den überregional bekannten in Kaiserslautern ansässigen industriellen Traditionsunternehmen gehören die Nähmaschinenfabrik Pfaff, die Eisenwerke Kaiserslautern (heute unter dem Namen General Dynamics European Land Systems-Germany GmbH), die unter anderem militärische Schwimmfahrzeuge und Pontonbrücken produziert, die Gebr. Pfeiffer SE (Maschinen für die Zement- und Baustoffindustrie) sowie die ACO Guss GmbH (bis 1997 Guss- und Armaturwerk Kaiserslautern), die Industrie- und Bauguss herstellt, beispielsweise Kanaldeckel. Alle diese Unternehmen wurden in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gegründet. Das frühere Eisenbahninstandsetzungswerk gehört heute zur schwedischen Euromaint-Gruppe.

Von der ehemals blühenden Textilindustrie ist heute nur noch die Spinnerei Lampertsmühle AG (Herstellung von Effekt- und Spezialgarnen) erhalten, andere Unternehmen wie die Kammgarnspinnerei Kaiserslautern GmbH sind in Konkurs gegangen. Wichtigste industrielle Neuansiedlung der neueren Zeit ist das Motoren- und Komponentenwerk der Adam Opel AG, auf deren Werksgelände auch die GKN Gelenkwellenwerk Kaiserslautern GmbH und das Logistikunternehmen Stute Verkehrs GmbH untergebracht sind; zur Automobilbranche gehören auch die Corning GmbH (Produktion von keramischen Katalysatorträgern) sowie die Euromaster GmbH (europaweit tätiges Reifenserviceunternehmen, Hauptsitz in Kaiserslautern). Mit der Keiper Recaro Group hat ein internationaler Hersteller von Automobil- und Flugzeugsitzen seinen Sitz in Kaiserslautern; die Tochtergesellschaft Keiper GmbH & Co. KG hat hier ihren Hauptsitz, ihr Entwicklungszentrum sowie im Stadtteil Einsiedlerhof eine Produktionsstätte (die 2010 geschlossen und nach Rockenhausen verlegt wurde).

Weitere große industrielle Arbeitgeber sind Freudenberg (Faservliesstoffe), die C.P. Schmidt GmbH & Co. KG (Verpackungen aus Pappe) sowie die Wipotec Wägetechnik GmbH (Wägesysteme für industrielle Anwendungen). In Kaiserslautern befindet sich ferner das Distributions- und Logistikzentrum für Europa von Fruit of the Loom. Zur Lebensmittelbranche gehören die Großbäckerei Barbarossa Bäckerei GmbH, die Fleischwerke Beck GmbH und ein Milchwerk der Hochwald Nahrungsmittel-Werke.

Die zur Fuchs Petrolub-Gruppe gehörende Fuchs Lubritech GmbH erweitert derzeit ihr im Gewerbegebiet Nord bestehendes Werk deutlich und will nach Beendigung der Bauarbeiten Produktion und Verwaltung aus dem benachbarten Weilerbach dorthin verlagern. Zu den größten Arbeitgebern mit über 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gehört das Sicherheitsunternehmen WR-Security & Bewachungs GmbH. Das älteste Unternehmen der Sicherheitsbranche in der Stadt ist die 1954 gegründete Firma Wach- und Schließgesellschaft.

Im Jahr 2017 nahm Kaiserslautern an dem Wettbewerb „Digitale Stadt“, ausgerichtet vom Digitalverband Bitkom in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), teil. Die Auszeichnung als „Digitale Stadt“ erhielt jedoch die Stadt Darmstadt. Im Nachgang zum Wettbewerb wurde in Kaiserslautern eine städtische Tochtergesellschaft, die KL.digital GmbH, gegründet. Sie soll Vorhaben der Digitalisierung in Kaiserslautern vorantreiben.

Im neuen Justizzentrum am Hauptbahnhof haben das Amtsgericht und das Landgericht Kaiserslautern, das Arbeitsgericht Kaiserslautern sowie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern ihren Sitz.

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