Sie sind hier: Startseite » A » Arbeitsvertrag

Arbeitsvertrag

Als Rechtsanwalt berate ich Arbeitnehmer und Arbeitgeber zum Arbeitsvertrag im Arbeitsrecht.

Hier finden Sie Informationen, die Sie auch ohne anwaltliche Unterstützung weiterbringen können. Diese Informationen können keine anwaltliche Beratung ersetzen und dienen daher nur zur allgemeinen Information. Diese Informationen wurden mit bestem Wissen zusammengetragen. Dennoch kann eine Haftung für diese Informationen nicht übernommen werden.

Sind nur schriftliche Arbeitsverträge wirksam?

Nein. Grundsätzlich kann ein Arbeitsvertrag formfrei geschlossen werden. Dies bedeutet, dass auch ein mündlicher Arbeitsvertrag gültig ist. Dennoch empfehle ich Ihnen, nur einen schriftlichen Arbeitsvertrag abzuschließen. Neben der Beweisfunktion wird durch die schriftliche Fixierung Streit vermieden und offene Fragen werden in der Regel bei der schriftlichen Fixierung geregelt. Bei einem mündlichen Vertrag kommt es nicht selten vor, dass Vertragsbedingungen nicht besprochen werden. Im Nachweisgesetz ist geregelt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen (§ 2 Nachweisgesetz). Hierbei müssen folgende Punkte in einen Arbeitsvertrag aufgenommen oder sonst schriftlich niedergelegt werden. Der Name und die Anschrift der Vertragsparteien.

1. Der Zeitpunkt des Beginns des Arbeitsverhältnisses.

2. Ggf. die voraussehbare Dauer des Arbeitsverhältnisses.

3. Der Arbeitsort bzw. ein Hinweis, dass der Arbeitnehmer an verschiedenen Orten innerhalb eines Landes tätig werden soll.

4. Die regelmäßige Arbeitszeit.

5. Die Behandlung von Überstunden.

6. Eine Beschreibung der vom Arbeitnehmer zu leistenden Tätigkeit.

7. Die Höhe und die Zusammensetzung des Arbeitsentgeltes.

8. Die Länge des jährlichen Urlaubs.

9. Die Kündigungsfristen.

10. Ggf. einen deutlichen Hinweis auf die anzuwendenden Betriebsvereinbarungen bzw. Tarifverträge.

Sind vorformulierte Vertragbedingungen wirksam?

Verstößt eine Vertragsbedingung gegen zwingendes Recht, so ist diese unwirksam. Bei vorformulierten Vertragsbedingungen kommt es darauf an, ob es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrages bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden, welchen Umfang sie haben, in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen nicht vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind (§ 305 Abs. 1 BGB). In der Regel handelt es sich bei Arbeitsverträge um allgemeine Geschäftsbedingungen. Diese Vertragbedingungen können im Rahmen der §§ 305b ff. BGB unwirksam sein. Dies ist dann der Fall, wenn diese Bedingungen den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung wurde durch die Rechtsprechung sehr häufig und schnell angenommen. Daher existieren zahlreiche Urteile hierüber. Eine individuelle Beratung ist empfehlenswert.

Gibt es Beispiele für unwirksame Klauseln?

Ausschlussklauseln
Oftmals ist in Arbeitsverträgen festgehalten, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer gewissen Zeit außergerichtlich und/oder gerichtlich geltend gemacht werden müssen (vgl. Ratgeber Ausschlussklauseln). Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist dann eine Ausschlussfrist unwirksam, wenn eine Frist von weniger als drei Monate vereinbart wird.

Vertragsstrafen
Die Vereinbarung von Vertragsstrafen ist in der Regel dann unwirksam, wenn entweder die konkrete Voraussetzung der Strafe (Pflichtverletzung) nicht eindeutig ermittelt werden kann oder die Strafe höher als ein Bruttomonatsgehalt ist.

Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten
Die Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten sind stets problematisch. Hier muss der Wert der Fortbildung für den Arbeitnehmer, eine ggf. Pflicht des Arbeitgebers zur Fortbildung des Arbeitnehmers, die Bindungsdauer sowie die Höhe der Rückzahlung beachtet werden.

Sind Fragen offen geblieben? Wollen Sie sich anwaltlich vertreten lassen? Rufen Sie mich an oder klicken Sie auf Kontakt.

Letzte Änderung am Samstag, 22. Dezember 2018 um 13:27:38 Uhr.

Aufgabe eines Rechtsanwaltes

Sämtliche Rechtsanwälte sind Organ der Rechtspflege. Als solches Organ haben wir Rechtsanwälte die Aufgabe, unsere Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zum Recht zu verhelfen und unsere Mandanten vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen. Zu diesem Zweck können wir Rechtsanwälte jedermann beraten oder vertreten, soweit die Gegenseite nicht in der selben Sache beraten oder vertreten wurde. Wurde die Gegenseite beraten oder vertreten und würden wir Rechtsanwälte dennoch Sie vertreten, so würden wir einem Interessenskonflikt unterligen und die Interessen sowohl der Gegenseite, wie auch Ihre Interessen veraten.

Im Rahmen der Beratung werden Sie als Mandant über die Rechtslage, die Erfolgschancen, die Möglichkeiten einer Beweissicherung und die anfallenden Kosten sowie das Kostenrisiko informiert. Im Rahmen der Erstberatung gelingt dies jedoch nur eingeschränkt, da nicht der gesamte Sachvorhalt bekannt ist.

Jedermann kann sich in jedem Verfahren vor Behörden oder Gerichten durch einen zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen. In einem Strafprozess oder einem Bußgeldverfahren wird der Rechtsanwalt als Verteidiger tätig. Die Stellung als Verteiiger ist gesetzliche geregelt. Insbesondere die Kommunikation mit dem Betroffenen oder Mandant ist gesetzlich geschützt. Auch dürfen Rechtsanwälte Akteneinsicht nehmen.
Im Zivilprozess besteht bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof die Verpflichtung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Gleiches gilt bei anderen Verfahrensarten wie im Arbeitsrecht ab dem Landesarbeitsgericht. Der Sinn dieses sogenannten Anwaltszwangs liegt darin die höheren Instanzen der Gerichtsbarkeit zu entlasten, da Sachverhaltsaufklärungsarbeiten und rechtliche Voreinschätzungen vor Klageerhebung und während des Prozesses durch die Rechtsanwälte erfolgen sollen.

Das zum 1. Juli 2008 in Kraft getretene Rechtsdienstleistungsgesetz löste das bis dahin geltende Rechtsberatungsgesetz ab. Die außergerichtliche Rechtsberatung ist in größerem Umfang für Nicht-Anwälte geöffnet worden. Für den Kernbereich rechtlicher Dienstleistungen, d. h. vor allem die Vertretung vor Gericht, gilt das Anwaltsmonopol im Wesentlichen weiterhin. Die Erfahrungen mit der nicht anwaltlichen Vertretung hat gezeigt, dass nur eine anwaltliche Beratung und Vertretung den Interessen der Mandanten grundsätzlich gerecht werden.

Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) führt die allgemeinen Aufgaben des Rechtsanwalts nicht abschließend auf. § 1 der BRAO definiert den Rechtsanwalt als „unabhängiges Organ der Rechtspflege“. § 3 BRAO führt aus: „Der Rechtsanwalt ist der unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten.“ Konkreter nennen §§ 48, 49 und 49a BRAO die Pflichten zur Prozessvertretung im Zivilprozess unter bestimmten Bedingungen, zur Pflichtverteidigung und zur Beratungshilfe. Die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) nennt in § 1 Absatz 3 folgende Aufgaben des Rechtsanwalts: „... seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen der Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.“ Die Unabhängigkeit der Rechtsanwälte und der Schutz vor ungerechtfertigter Verfolgung wegen ihrer rechtmäßigen Berufsausübung wird auch durch internationale Standards gesichert, wie z. B. die Empfehlung des Europarats zur freien Ausübung des Anwaltsberufs oder die UN Grundprinzipien betreffend die Rolle von Rechtsanwälten.

Abstrakt können Sinn und Aufgaben der anwaltlichen Tätigkeit wie folgt aufgegliedert werden:

Rechtsgestaltung (Kompliziertere, aber für die Wirtschaft bedeutende Rechtsgeschäfte würden ohne anwaltliche Hilfe in der Vertragsgestaltung oftmals unterlassen werden. Umstritten ist hingegen die Einbeziehung von Anwälten durch Ministerien für die Erarbeitung von Gesetzentwürfen)
Rechtssuchende über Ansprüche und Gegenansprüche aufzuklären und Beweise zu sichern
außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen (durch anwaltliche Aufforderungsschreiben, Vertragsstrafen). Vertragsstrafen und die Kostentragungspflicht des Anspruchgegners leisten dabei auch einen Beitrag zur Prävention vor zukünftigen Rechtsverstößen
Entlastung der Justiz durch Abraten von der Klageerhebung bei mangelnder Erfolgsaussicht (Filterfunktion für die Gerichte), außergerichtliche Streitbeilegung durch Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen (damit auch zum Rechtsfrieden beizutragen), Mediation (in diesen Fällen wird der Anwalt als Mediator und nicht als Vertreter einer Partei tätig)
Verfahrenshilfe für die Prozesse vor den Gerichten zu leisten (Sachverhaltsklärung und Ordnen der Darlegungen, Rechtsausführungen)
Kontrolle der Rechtsprechung unterer Instanzen auf Rechtmäßigkeit, ggf. mit der Folge Rechtsmittel einzulegen
Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Beispiel: Einreden zu erheben, Vergleiche abzuschließen, Rechtsmittel einzulegen)
durch Mitarbeit in den berufsständischen Organisationen, Beiträge in Fachzeitschriften oder Kommentaren zur Fortbildung der Rechtsauslegung, insbesondere der Rechtsprechung, und zur Gesetzgebung beizutragen.
Nach groben Schätzungen besteht die anwaltliche Arbeit an Mandaten zu mindestens 80 % aus Sachverhaltsaufklärung und zu 20 % aus daran anschließender Rechtsanwendung.
Sowohl im Arbeitsrecht, wie auch im Zivilrecht werden Prozesse in der Regel schriftlich bearbeitet. Daher kommen den anwaltlichen Schriftsätzen erhebliche Bedeutung zu.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website um diese laufend für Sie zu verbessern. Mehr erfahren